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   LSG Bayern, 11.10.2000 - L 12 KA 30/99   

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https://dejure.org/2000,15834
LSG Bayern, 11.10.2000 - L 12 KA 30/99 (https://dejure.org/2000,15834)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11.10.2000 - L 12 KA 30/99 (https://dejure.org/2000,15834)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Oktober 2000 - L 12 KA 30/99 (https://dejure.org/2000,15834)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 24.11.1993 - 6 RKa 70/91

    Verwertung sog. "Tagesprofile" - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten -

    Auszug aus LSG Bayern, 11.10.2000 - L 12 KA 30/99
    Anhand der im Rahmen der Plausibilitätsprüfung erstellten Tagesprofile (zur Geeignetheit von Tagesprofilen als Beweismittel: BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 4 S.13 ff.; dazu unten Näheres) und dem ergänzenden Vorbringen des Klägers ist die Beklagte zu der Annahme gelangt, dass der Kläger seinen Bruder mehr als halbtags beschäftigt und damit gegen § 32 Abs. 3 Ärzte-ZV verstoßen hat, wonach die Beschäftigung eines Assistenten nicht der Vergrößerung der Kassenpraxis oder der Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfanges dienen darf.

    Im vorliegenden Fall kann dahingestellt bleiben, ob die vom Bundessozialgericht aufgestellten Mindestanforderungen an Tagesprofile erfüllt sind, um ihnen im Wege des Indizienbeweises Beweiswert zukommen zu lassen (vgl. BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 4 S.14 f.), denn die hier erstellten Tagesprofile rechtfertigen, wovon auch die Beklagte ausgeht, allenfalls die Annahme, dass der Kläger im Rahmen der Beschäftigung seines Bruders als Assistenten gegen § 32 Abs. 3 Ärzte-ZV verstoßen hat.

  • BSG, 08.03.2000 - B 6 KA 16/99 R

    Plausibilitätsprüfungen der Kassenärztliche Vereinigung, Zulässigkeit der

    Auszug aus LSG Bayern, 11.10.2000 - L 12 KA 30/99
    Plausibilitätsprüfungen nach § 83 Abs. 2 SGB V (dazu: BSG, Urteil vom 8. März 2000, Az.: B 6 KA 16/99 R, BSG SozR 3-2500 § 83 Nr. 1) sind ebenso wie die hier durchgeführte Plausibilitätskontrolle anhand von Tagesprofilen kein eigenständiges Verfahren, das eine Kürzung vertragsärztlicher Honorare rechtfertigt.
  • BSG, 10.05.1995 - 6 RKa 30/94

    Anwendung des § 45 SGB X auf nachträgliche Honorarberichtigungen,

    Auszug aus LSG Bayern, 11.10.2000 - L 12 KA 30/99
    Anders als der der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 10. Mai 1995 (Az.: 6 RKa 30/94, SozR 3-5525 § 32 Nr. 1) zugrunde liegende vertragszahnärztliche HVM ist im HVM der Beklagten nicht geregelt, dass u.a. nur solche Leistungen abrechnungsfähig sind, die von einem mit Genehmigung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung beschäftigten Assistenten ausgeführt worden sind (so auch die Regelung in § 1 Abs. 1 des HVM der KZVB).
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